Der 7. Mai ist "Welttag der genitalen Selbstbestimmung". |
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« C'est bien la religion qui est à l'origine de ces horreurs. »   (Riss) |
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" Wie die Religion ausgeübt wird, ist nicht der Gestaltung des Gesetzgebers unterworfen." Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in der Debatte zum Gesetzentwurf zur Beschneidung des männlichen Kindes, erste Lesung am 22.11.2012 |
Zwangsbeschneidung an Kindern ist Unrecht!Am 12. Dezember 2012 beschloss der Deutsche Bundestag ein Gesetz (§1631d BGB), das die Einschränkung verfassungsmäßiger Rechte von Jungen festschreibt; betroffen sind insbesondere
Grundrechte wurden beschnittenDie Büchse der Pandora ist damit geöffnet. Was ist demnächst dran? Vielleicht ein Angriff auf Rede-, Presse- und Meinungsfreiheit – etwa durch ein generelles Verbot von Gotteslästerung, das christliche Kreise bereits fordern? Eventuell lassen sich so auch kritische Äußerungen zur Beschneidung eindämmen!Menschen auf der ganzen Welt beneiden uns um den starken Schutz durch unsere Grundrechte; zu ihrer Meinungsbildung in eine andere Richtung hat das Parlament inzwischen beigetragen. Dieses Gesetz ist eine Ermächtigung zu gefährlicher Körperverletzung an Kindern, 2012 durchgesetzt in großer Eile: Das Verfahren war durch Erwägungen politischer Opportunität geprägt – auch unter außenpolitischen Gesichtspunkten. Eine hohe deutsche Amtsträgerin wurde mit den Worten zitiert: "Wir machen uns ja sonst zur Komikernation". Was ist das – eine Komikernation? Wohl doch eher eine, die ihre Grundwerte so leichtfertig zur Disposition stellt! EinzelheitenNachfolgend wird die Vorbereitung der Beschlussfassung anhand der öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss am 26.11.2012 behandelt. Deutlicher als in den Bundestagsdebatten und trotz offenkundig am Ziel der Regierungsvorlage orientierter Auswahl der Sachverständigen trat dabei hervor, in welchem Umfang und mit welchen Mitteln die Menschenrechte der kindlichen Opfer ausgeblendet wurden.Kommentar: Marko Roczen Das Beschneidungsgesetz im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags (PDF) Mai 2022: hpd-Artikel zum 10. Jahrestag des Kölner Urteils sind zu finden in [1], [2], [3], [4]. 12.12.2022: Paragraf 1631d BGB erlebt seinen 10. Jahrestag. Das ifw publiziert einen offenen Brief . |